ÖPNV – gut für alle!

Gemeinsam für bessere Arbeit und mehr Geld
Online-Fachgespräch am Freitag, 3. Juli 2020, 15.30 bis 17.30 Uhr

OePNV Fachgespraech 2020

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+ hier jetzt ergänzende Infos/Material aus der Veranstaltung +

Lange wurde der öffentliche Verkehr von der Politik vernachlässigt. Heute wissen wir, ohne den Ausbau und die massive Stärkung der »Öffis« kann die Wende zu sozialer und klimagerechter Mobilität nicht gelingen.

Wichtige Voraussetzung für einen starken ÖPNV sind gute Arbeitsbedingungen der Beschäftigten und eine auskömmliche öffentliche Finanzierung, die sowohl die Ausfälle durch die Corona-Krise vollständig deckt als auch den notwendigen Ausbau stemmt. Die Preise für Fahrgäste müssen gesenkt werden, damit Mobilität nicht immer stärker vom eigenen Geldbeutel abhängig ist.

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Klimapolitik in Corona-Zeiten

Karikatur Erde + CoronavirusOnline-Veranstaltungsreihe der Bundestagsfraktion DIE LINKE

Bietet der Aufbruch aus dem Corona-Lockdown neue Chancen für klimagerechte Politik? Oder ist die Wirtschaftskrise infolge der Pandemie ein Hindernis für die dringend notwendige sozial-ökologische Transformation?

Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag hat kurz vor der Corona-Krise einen Aktionsplan für Klimagerechtigkeit vorgelegt. In fünf Veranstaltungen wollen wir die Vorschläge aus dem Aktionsplan vorstellen und diskutieren. Wir wollen auch beleuchten, welche neuen Herausforderungen und Möglichkeiten aus den Folgen der Pandemie erwachsen.

Auftakt am 22.6., zu den Sektoren am 23., 24., 25. und 29.6.

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Die Macht der Autoindustrie ist brüchig, aber nicht gebrochen

Ein Erster Blick auf den Verkehrsteil des Corona-Konjunkturpakets

Vorweg: Die Ergebnisse des Koalitionsausschusses vom 3.6. 2020 legen den Rahmen des größten Konjunkturpaketes in der Geschichte der Bundesrepublik fest. Grundsätzlich wird sich wohl nichts mehr ändern. Und doch wird am Ende der Bundestag entscheiden und es gibt noch einiges im Detail zu klären. Dabei lohnt es sich, für Verbesserungen zu kämpfen.

Die erste positive Nachricht war, dass es keine Kaufprämie für Autos mit Verbrennungsmotor geben wird. Der Stimmungswandel in der Gesellschaft zu Klimaschutz und Autoindustrie zeigt endlich auch politisch Wirkung. Und doch darf dies nicht zu hoch gehängt werden: Der starke Einfluss der Autoindustrie zeigt sich allein schon in der Tatsache, dass eine ökonomisch, ökologisch und sozial völlig unsinnige Maßnahme überhaupt in der Diskussion war. Diese Forderung der Autolobby wurde von der Politik nicht einhellig und umgehend zurückgewiesen und sogar von einem grünen Ministerpräsidenten unterstützt.

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