Wald statt Asphalt - Waldbesetzung gegen den Bau der A49

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Seit 1. Oktober 2019 ist es offiziell: Der Dannenröder Forst in Hessen wurde von Aktivist*innen besetzt, um die geplante Abholzung des Waldes ab Oktober zu verhindern. Grund für die Rodung ist die Erweiterung der A49. Naturschutzorganisationen kritisieren den Bau seit langem, da mehrere Schutzgebiete davon betroffen sind.

Dennoch ist geplant, nun ab dem Beginn der Rodungssaison eine 100 Meter breite Schneise in den Wald schlagen, um den Baubeginn 2020 zu ermöglichen. Sabine Leidig, Beauftragte für soziale Bewegungen der Bundestagsfraktion DIE LINKE hat die Aktivisten am ersten Oktoberwochenende besucht und berichtet:

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Europareisen ohne Fliegen ist möglich

Ein großer Teil der Flüge von und zu deutschen Flughäfen sind Verbindungen in andere Länder Europas. Besonders mit dem Aufkommen der Billigflieger seit den 1990er Jahren haben sich die Fahrgastzahlen auf vielen Strecken vervielfacht, der berühmte Wochenendtrip in andere europäische Großstädte ist für viele normal geworden – mit den bekannten Auswirkungen auf das Klima, die Umwelt und nicht zuletzt für die Anwohnerinnen und Anwohner der Flughäfen.

Im Rahmen der wachsenden Klimabewegung wird auch diese Art des Fliegens immer stärker hinterfragt. Mit „Stay Grounded“ (www.stay-grounded.org) gibt es inzwischen ein weltweites Netzwerk, das sich für eine Reduktion des Flugverkehrs einsetzt. Während die meisten wohl ein Shoppingwochenende in London kaum notwendig finden werden, möchten wir auf andere – besonders längere – Reisen wohl kaum grundsätzlich verzichten. Aber wir können wir hier in Zukunft klimafreundlich unterwegs sein?

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Die Straße gehört nicht den Autos, sondern den Menschen

StVO PapierAnlässlich der heutigen öffentlichen Anhörung des Verkehrsausschusses zum Thema StVO-Novelle erklärt Sabine Leidig in einer Pressemitteilung: „Die StVO-Novelle, die Verkehrsminister Scheuer plant, ist nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Sie enthält zwar ein paar kleine Verbesserungen für den Radverkehr, ein grundsätzliches Umdenken ist jedoch nicht erkennbar. Die notwendige soziale und ökologische Verkehrswende wird weiter ausgebremst. Das deutsche Verkehrsrecht bevorteilt einseitig den Autoverkehr, schwächere Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer zu Fuß oder auf dem Rad haben das Nachsehen.

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Jetzt auch Grüne gegen Kaufprämie für E-Auto

E Fahrzeug 500x281"Die Verteilung von Steuergeldern mit der Gießkanne, wie es eine Kaufprämie für Elektroautos darstellen würde, wäre eine Fortsetzung des bisherigen Kurses, die Autoindustrie zu fördern, ohne das Gemeinwohl im Blick zu haben“, erklärt Sabine Leidig, MdB und damalige verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE schon 2016. Kaufprämien pro Fahrzeug würden nur denjenigen nutzen, die sich ein solches Fahrzeug als Zweit- oder gar Drittwagen zulegen wollen. Unter Gerechtigkeitsgesichtspunkten stellt es zudem ein Problem dar, wenn jemand, der sich ein E-Auto kauft, eine saftige Prämie erhält und derjenige, der keines besitzt und lieber das Rad nimmt, kein Geld erhält, obwohl er, ökologisch gesehen, weitaus positiver handelt.

Mit den Kaufprämien wird man keinen verkehrs- oder klimapolitischen Effekt erzielen, betonte schon immer die Fraktion Die LINKE. Wie aber sehen es die Grünen?

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