TTIP und der Schwarzwälder Schinken

An vielen Laternen liest man derzeit den Aufkleber mit dem Slogan „TTIP ist böse“. Die stark vereinfachte Botschaft kann man umso mehr verstehen je mehr man sich mit dem geplanten Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den USA beschäftigt, das damit gemeint ist. Gerade im Umwelt-, Agrar- und Verbraucherbereich werden erhebliche Nachteile durch die „Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft“ bzw. „Transantlantic Trade and Investment Partnerschip“ (TTIP) befürchtet. Stichworte wie „Chlor-Hähnchen“, „Hormon-Fleisch“ oder „Gentech-Pflanzen“ füllen seit Monaten die Zeitungen.

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Frei handeln für die Zukunft

Spätestens seit 2007 werden auch durch die EU im Namen der Globalisierung Handelshemmnisse und Investitionshindernisse beseitigt. Da die WTO-Verhandlungen stocken, soll das nun über bilaterale Freihandelsabkommen gelingen. Dabei führen multinationale Konzern- und Wirtschaftslobbyisten so deutlich die Feder, dass Scott Sinclair, von der LINKEN benannter Experte aus Kanada in der Anhörung im Agrarausschuss zu CETA (EU-Kanada-Freihandelsabkommen), von Abkommen „der neuen Generation“ sprach, zu denen auch TTIP gehört, das aktuell zwischen der EU und den USA verhandelt wird.

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Dem TTIP keine Chance


ttip-flyerGift im Essen, mit Chemikalien verseuchtes Grundwasser, massenhafte Gentechnik und Konzerne als Richter – all das kann eigentlich niemand wollen. Und doch könnte es genau so kommen. Durch die Hintertür, die sich TTIP nennt. Im Bundestag und in anderen Parlamenten würde ein Gesetz scheitern, das uns Menschen und unserer Umwelt ins Gesicht spuckt. Aber TTIP macht’s möglich. TTIP – das ist die sogenannte „Transatlantic Trade and Investment Partnership“, die im Geheimen zwischen der Europäischen Union und den USA verhandelt wird. Schon im Herbst 2014 soll das TTIP unterschriftsreif sein. Es hätte verheerende Folgen für uns alle.

Über 600 Vertreter der Wirtschaftslobby sind dabei. Sie haben seit der ersten Verhandlungsrunde, die im Juli 2013 in Washington begann, Zugang zu den TTIP-Dokumenten. Umweltverbände, Gewerkschaften und wir, die breite Öffentlichkeit, bleiben draußen. Wir sollen glauben, was auf der TTIP-Verpackung steht: Freihandel schafft Wohlstand, Wachstum und Arbeitsplätze. Aber um welchen Freihandel geht es hier eigentlich? Und weshalb ist das alles eine geheime Kommandosache?

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Schwarzer Tag für den Kampf gegen Hunger und Armut!


Mit Tränen des Glücks in den Augen feierte der neue WTO-Generaldirektor Roberto Azevêdo das am 7.12. auf Bali unterschriebene Liberalisierungsabkommen. Abbau von Handelsbeschränkungen und der Abbau von Agrarsubventionen sind der Hauptbestandteil des Vertragswerkes. Einzig Indien konnte sich für seine Hungerbekämpfung Ausnahmeregelungen sichern. Nicht aber die zentralafrikanischen und südamerikanischen Staaten. Und deren Wirtschaft, Landwirtschaft und hungernde Bevölkerung hätte solche Ausnahmeregelungen bitter nötig. Die Internationale Handelskammer (ICC), eine von der Wirtschaft unterhaltene Organisation, spricht trotzdem von einem “historischen Abkommen” und davon dass 21 Millionen neue Arbeitsplätze, vor allem in den Entwicklungsländern, zu erwarten wären. Wo die herkommen sollen wurde aber nicht gesagt. In  erster Linie werden weiterhin die Industriestaaten ihre Vormachtstellung im Export und in der Entwicklung festigen können. Großkonzerne werden die Entwicklungsländer noch besser von sich abhängig machen. Gerade in der Landwirtschaft wird die dringend notwendige Verselbstständigung der armen Länder verhindert werden. Die Agrochemischen Konzerne werden ihre Monopolstellungen sicher nicht so mir nichts dir nichts aufgeben und die Anbauer von Futtermitteln und Energiepflanzen werden ihre Plantagen sicher nicht der einheimischen Bevölkerung übergeben.

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