Sicherheit auf Kreuzfahrtschiffen
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- 5 Juli 2012
- von Malte Richey
Die SPD fordert in ihrem Antrag 17/9158 mehr Sicherheit auf Kreuzfahrtschiffen ein. der Antrag wurde am 29. März in erster Lesung im Plenum zu Protokoll gegeben und fordert die Bundesregierung unter anderem auf, die geltenden Sicherheitsbestimmungen ständig auf ihre Aktualität hin zu überprüfen und alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um den Schutz und die Sicherheit für Passagiere mit Behinderungen in Gefahrensituationen zu gewährleisten. 
DIE LINKE. sieht die Binnenschifffahrt vor großen Herausforderungen: ökologischen, verkehrspolitischen und finanziellen Herausforderungen. Die Bundesregierung rechnet mit einem Güterverkehrswachstum von 150% in den nächsten 13 Jahren, ohne dieses Wachstum in Frage zu stellen oder in vernünftige Bahnen zu lenken. Dabei ist klar, dass die Wasserstraße hierbei eine ganz entscheidende Bedeutung spielen muss, um diese Gütermengen zu bewältigen, denn von allen Verkehrsträgern – Straße, Schiene und Luft – gibt es auf der Wasserstraße noch die größten Kapazitätsreserven.
Der Entwicklungsplan Meer soll die unterschiedlichen meerespolitischen Interessen bündeln und Schwerpunkte, politisches Handeln, Maßnahmen und Instrumente an strategische Rahmenziele orientieren. Dazu werden drei Ziele definiert: Die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft soll gestärkt und Beschäftigungspotentiale genutzt , in der Nord- und Ostsee bis 2020 ein guter Umweltzustand erreicht und sie so zu den saubersten und sichersten Meeren gemacht und die Mitverantwortung für globale ökologische Entwicklungen wahrgenommen und die Anstrengungen gegen den Klimawandel unterstützt werden. 
Die Schiffsrecycling-Verordnung der EU (Ratsdoknr. 08151/12) soll die gegenwärtige Praxis des Abwrackens von EU-Schiffen, vor allem in Südasien, verbessern. Jedes Jahr werden mehr als 1.000 ausgediente große Handelsschiffe wie Tank- und Containerschiffe verschrottet. Zumeist in Werften in Indien, China, der Türkei und in Bangladesh sowie Pakistan. Bislang erfolgt dies unter katastrophalen Arbeitsbedingungen, die die menschliche Gesundheit und die Umwelt stark gefährden. 
