Globaler Klimastreik: Nachhaltig ist, sich mit den mächtigen Konzernen anzulegen
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- 23 September 2020
- von Dominik Fette
Die Sitzungswoche vom 14.-18.9. wurde von der Koalition zur Woche der Nachhaltigkeit erklärt. Eine gute Gelegenheit auch für die Linksfraktion in verschiedenen Reden deutlich zu machen, was dringend zu tun ist. Und natürlich um für globalen Klimastreik am 25.9. 2020 zu werben. Hier Auszüge aus den Reden:


Anlässlich der heutigen öffentlichen Anhörung des Verkehrsausschusses zum Thema StVO-Novelle erklärt Sabine Leidig in einer Pressemitteilung: „Die StVO-Novelle, die Verkehrsminister Scheuer plant, ist nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Sie enthält zwar ein paar kleine Verbesserungen für den Radverkehr, ein grundsätzliches Umdenken ist jedoch nicht erkennbar. Die notwendige soziale und ökologische Verkehrswende wird weiter ausgebremst. Das deutsche Verkehrsrecht bevorteilt einseitig den Autoverkehr, schwächere Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer zu Fuß oder auf dem Rad haben das Nachsehen.