Deutsche Autogesellschaft in der Sackgasse

Linke wollen Autokrise für sozial-ökologische Verkehrswende nutzen

US Leidig Sabine 11"Der Abgasbetrug und seine verschleppte Aufklärung offenbaren die Krise der Autogesellschaft. Ohne langfristige Ziele und ohne auf die vielen schädlichen Nebenwirkungen zu schauen wurde über Jahrzehnte das Autofahren und die Autoindustrie gefördert“, so Sabine Leidig, verkehrspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE. Diese Krise eröffne aber jetzt die Chance für eine echte sozial-ökologische Verkehrswende.
Sabine Leidig, verkehrspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE im Interview mit Meinungsbarometer.Info

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Bus & Bahn statt SUV: Protestaktion bei VW-Hauptversammlung

Transparent: Bus & Bahn statt SUVAm Dienstag, 14.5. findet um 9 Uhr eine Protestaktion vor der VW-Hauptversammlung in Berlin statt. Neben den kritischen Aktionär*innen ruft die ethecon-Stiftung dazu auf, die den "black-planet-award" an die Männer an der Spitze des weltgrößten Autokonzern vergibt. Und auch Klimagerechtigkeitsgruppen rufen zur öffentlichkeitswirksamen Aktion auf: Extinction RebellionGegenstrom Berlin und Robinwood. Unter der Überschrift "VW tötet" wollen sie gegen den Autoverkehr protestieren - dort wo die Verantwortlichen sitzen:

VW-Hauptversammlung
14. Mai 2019, 9:00 Uhr
im City Cube, Messedamm 26 (P14), Messe Süd, 14057 Berlin

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Betrogene Kunden blechen für den Gewinn von VW

„Wir warten noch immer auf die Wiedergutmachung von VW und den anderen Autoherstellern. Nach wie vor müssen die Bürgerinnen und Bürger für die Manipulationen des Autokonzerns geradestehen. Sie müssen die Zeche für Dieselfahrverbote und den Werteverlust ihrer Fahrzeuge begleichen“, erklärt Ingrid Remmers, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der von VW präsentierten Geschäftszahlen für das Jahr 2018. Remmers weiter:

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Kultur des Wegschauens

Wieso konnten Autohersteller über Jahre hinweg Autos verkaufen, die bestimmte Grenzwerte nur auf dem Prüfstand einhielten, nicht aber auf der Straße? Wie war es möglich, dass weder das Kraftfahrtbundesamtes (KBA) noch das Verkehrsministerium einschritten, als es deutliche Hinweise von Umweltverbänden wie der Deutschen Umwelthilfe gab? Dies sind einige der wichtigen Fragen, die sich nach dem Auffliegen der Betrügereien bei VW im September 2015 stellten. Der Dieselskandal zeigte ein massives Versagen des KBAs und der Bundesregierung, weshalb der Deutsche Bundestag auf Antrag von DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen in der letzten Legislaturperiode einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Abgasskandal unter Vorsitz von Herbert Behrens (LINKE) einsetzte. Die achtmonatige Aufklärungsarbeit des Parlaments zeigte auf, dass erhebliche strukturelle Defizite bei der behördlichen Aufsicht durch das KBA über die Automobilindustrie bestehen. Darüber hinaus belegte sie eine Kultur des Wegschauens innerhalb der Bundesbehörde und des Verkehrsministeriums. Die Einflussnahme der mächtigen Automobilkonzerne auf Ministerien und Behörden wurde überdeutlich.

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