NACHHALTIG LINKS

Material zu LINKSverkehr-Treffen

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21 Juni 2013

von Dominik Fette

Material zum BVWP 2030

Zweiter Entwurf für Ressort-Abstimmung: Textteil (6,2MB), Schiene (775kB), Straße (5,3MB), Wasserstraße (414kB)

Treffen am 25. April 2016

Protokoll des Treffens (als rtf-Dokument mit Links zu anderen Dokumenten)

Eisenbahn in der Fläche

Input exemplarisch zum Sulinger Kreuz von Bernd Vollmer (Powerpoint-Vortrag beim VCD: "Das Sulinger Kreuz: Bedeutung der Reaktivierung für die Region")

Input von Bernd Vollmer: "Stilllegung und Freistellung: Rechtlicher Rahmen beim Erhalt von Bahnstrecken in der Fläche"

Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (BVwerwG), dass einen Planfeststellungsbeschluss am Sulinger Kreuz aufhebt, weil u.a. kein Stilllegungsverfahren nach AEG durchgeführt wurde. Damit ist dort Eisenbahn-Infrastruktur gerettet worden und auf das Urteil kann in ähnlichen Fällen verwiesen werden:
- Pressemitteilung BVerwG vom 25.5. 2016
- Vorinstanzliches Urteil (OVG Lüneburg 7. Senat, Urteil vom 19.09.2013, 7 KS 209/11)
- Kommentierung aus dem Newsletter zum Eisenbahnrecht vom 26.05.2016

Elektromobilität

Input zu Geschichte und Anfängen von Bernd Vollmer ("Elektromobilität - Ideen für ein LINKES Konzept", Powerpoint-Präsentation)

Keine PKW Maut für alle - Wir brauchen eine Ausweitung der LKW-Maut!

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13 Juni 2013

von Sabine Leidig

Rede von Sabine Leidig, verkehrspolitische Sprecherin, am 13.6.2013 im Bundestag [Rede als Video]:

Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich wurde gerade gefragt, ob ich das Niveau meiner Rede an das Niveau der Rede von Herrn Dobrindt anpassen kann.

(Stefan Müller (Erlangen) (CDU/CSU): Das schaffen Sie nicht! Geben Sie sich keine Mühe!)

Das ist mir leider nicht möglich, weil Herr Seehofer und Herr Dobrindt offenbar auf allerunterstem Stammtischniveau punkten wollen

(Beifall bei der LINKEN und der SPD sowie der Abg. Dr. Valerie Wilms (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN))

und einmal wieder die Ausländerkarte ziehen, dieses Mal beim Thema Pkw-Maut. Das ist wirklich unglaublich.

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Weiterbau der A 44 ist eine Ohrfeige für den Umweltschutz

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28 März 2013

von Sabine Leidig

„Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes zum Weiterbau der A 44 ist eine Ohrfeige für Umweltschutz und Nachhaltigkeit. Diese Autobahn ist verkehrstechnisch völlig überflüssig, irrwitzig und überteuert“, so Sabine Leidig, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE aus Hessen, zur heutigen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, das die Klage des BUND gegen den Weiterbau der Autobahn 44 in Nordhessen abgewiesen hat. Leidig weiter:

„Schätzungsweise 1,6 bis 1,9 Milliarden Euro soll die Trasse kosten. Das sind rund 400 Prozent mehr als zu Beginn der Planungen 1990. Damit wäre die A 44 eine der teuersten Autobahnen Europas.

Der Ausbau ist nicht erforderlich, weil das Verkehrsaufkommen so gering ist, dass es über die parallel verlaufende B 7 abgewickelt werden kann. Mit einem Bruchteil der Baukosten könnten die Anwohnerinnen und Anwohner der B 7 und der B 27 mittels effektiver Lärmschutzmaßnahmen entlastet und geschützt werden.

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Chancen ergreifen für eine nachhaltige Entwicklung in der Rhön

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6 Februar 2013

von Sabine Leidig

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