NACHHALTIG LINKS

Stuttgart21: Manipulation aus dem Kanzleramt zum Schaden der Bahn

Details

3 Juli 2015

von Dominik Fette

Nachdem der Kostendeckel für Stuttgart21 von 4,5 Milliarden Euro um mindestens 2 Milliarden gesprengt worden war, hat der damalige Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) offenbar massiv auf die entscheidenden Staatssekretäre des Bundes im Aufsichtsrat der Deutschen Bahn AG eingewirkt, um das eigentlich notwendige Aus für das teuerste Bauprojekt Europas zu verhindern.

Dazu Sabine Leidig, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: "Der Bahn-Aufsichtsrat muss jetzt neu über Stuttgart21 entscheiden – alles andere wäre fahrlässig. Spätestens im März 2013, als die Entscheidung über den Bau getroffen wurde, stand fest, dass das Milliarden-Projekt selbst bei positivster Betrachtung im Ergebnis weder einen verkehrlichen, noch einen wirtschaftlichen Nutzen für die Deutsche Bahn haben würde.

Weiterlesen: Stuttgart21: Manipulation aus dem Kanzleramt zum Schaden der Bahn

Gutachten beleutchtet aktuellen Stand von Stuttgart 21

Details

2 Juli 2015

von Bernhard Knierim

Für die Anhörung zu Stuttgart 21 im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages im Mai 2015 hat die Linksfraktion beim Experten und Analysten Christoph Engelhardt ein Gutachten beauftragt, in dem er die unterschiedlichen Probleme des Projekts zusammenfasst. Das Gutachten ist damit eine hervorragende Zusammenfassung des aktuellen Standes dieses Projekts – und warum es noch immer richtig ist, dagegen zu kämpfen. >> Gutachten als PDF.

In einem gemeinsamen Antrag mit den Grünen (Drs. 18/3648) haben wir daher auch eine neue Überprüfung des Projekts gefordert.

Skandalprojekt Stuttgart 21 endlich wieder Thema im Bundestag

Details

5 Mai 2015

von Sabine Leidig

„Endlich ist das teuerste Bau- und gleichzeitig größte Steuerverschwendungsprojekt Deutschlands dort, wo es hingehört: im Bundestag. Ein gemeinsamer Antrag von LINKEN und Grünen, der erste dieser Art in dieser Legislaturperiode, hat die morgige Anhörung zu Stuttgart 21 möglich gemacht“, erklärt Sabine Leidig mit Blick auf die Anhörung im Verkehrsausschuss des Bundestags zu Stuttgart 21 und die jetzt vorliegende Stellungnahme von Arno Luik. Arno Luik, der 2010 den ‚Leuchtturm für besondere publizistische Leistungen‘ des ‚Netzwerks Recherche‘ für seine S21-Berichterstattung erhielt, hat inzwischen als einer der geladenen Sachverständigen seine Stellungnahme vorgelegt. Diese liest sich wie ein Krimi - was der Sache in vollem Umfang gerecht wird: S21 ist ein böser Hinterhalt für die Demokratie, eine Ansammlung von Lug und Trug.“ Die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:

Weiterlesen: Skandalprojekt Stuttgart 21 endlich wieder Thema im Bundestag

Ein sinkendes Schiff – Eine starke Bewegung

Details

9 Dezember 2014

von Sabine Leidig

„Bahnchef Grube behauptete dieser Tage in einem Interview: ‚Bei Stuttgart 21 verläuft alles nach Plan‘. Dabei ist das Gegenteil der Fall: wichtige Planfeststellungsabschnitte sind nicht genehmigt, ebenso wenig das Brandschutzkonzept, es ist ungeklärt, wer die gewaltigen Zusatzkosten trägt und organisatorisch-technische Desaster zeichnen sich ab“, erklärt Sabine Leidig, verkehrspolitische Sprecherin der LINKEN im Bundestag, anlässlich der 250. Montagsdemo, die am 8. Dezember in Stuttgart stattfindet.

Weiterlesen: Ein sinkendes Schiff – Eine starke Bewegung