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Wird Deutsche Bahn AG zur Deutschen Bus AG?

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20 Februar 2015

von Sabine Leidig

„Verkehrsminister Dobrindt lässt die Deutsche Bahn zur Deutschen Bus AG mutieren. Das ist ökonomisch kurzsichtig, verkehrspolitisch abenteuerlich und obendrein umweltschädlich“, so Sabine Leidig, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der Aussage von Verkehrsminister Alexander Dobrindt, der die Deutsche Bahn zu einer Offensive bei ihren Fernbus-Angeboten ermuntert hat. „Der Fernbusliberalisierung stimmten 2012 – bis auf DIE LINKE – alle Parteien zu. Inzwischen hat sich deutlich gezeigt, wie dies zum Niedergang des Schienenfernverkehrs beigetragen hat. Die Deutsche Bahn AG mischt dabei kräftig mit und wird auch von der Politik nicht auf Bahn-Kurs gehalten.“ Leidig weiter:

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Ausbau der Bahnstrecke Frankfurt – Fulda

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19 November 2014

von Sabine Leidig

Wir sehen die Notwendigkeit eines Ausbaus der Bahnverbindung zwischen Frankfurt und Fulda, die seit Jahren schon stark überlastet ist. Für einen in Zukunft wachsenden Schienenverkehr – nicht als reiner Mehrverkehr, sondern auf Kosten des klimaschädlicheren Straßen- und Flugverkehrs – wird eine entsprechende Infrastruktur benötigt. Zwischen Hanau und Fulda besteht ein tatsächlicher Engpass für das deutsche Schienennetz, der zügig beseitigt werden muss.

Wir teilen das grundsätzliche Anliegen der DB AG, sowohl den Personenfernverkehr zu beschleunigen und mit einer Fahrzeit unter 45 Minuten zwischen Frankfurt und Fulda die Strecke für einen Integralen Taktfahrplan zu ertüchtigen als auch zusätzliche Kapazitäten für den Güterverkehr zu schaffen. Auch die Betriebsqualität des Personennahverkehrs wird dadurch verbessert.

• Lesen Sie das vollständige Positionspapier von Sabine Leidig (verkehrspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE) im PDF (Bearbeitungsstand 17.12.2014).
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Murks 2.0 bei Bahn und Bund

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10 November 2014

von Sabine Leidig

Heute fand im Verkehrsausschuss des Bundestages eine Anhörung zur neuen Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV) zwischen dem Bund und der DB AG statt. Der Entwurf der Vereinbarung liegt dem Parlament seit letzter Woche vor. Dazu Sabine Leidig, verkehrspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE:

„Obwohl sehr lange hinter verschlossenen Türen verhandelt wurde, sind offenbar die großen Probleme nach wie vor ungelöst geblieben: Es gibt keine unabhängigen Kontrollen für die Qualitätskennzahlen der Eisenbahninfrastruktur. Der tatsächliche Zustand des Netzes und die wirklichen Veränderungen werden auch in Zukunft nicht transparent und nachvollziehbar sein und der volkswirtschaftlich sinnvolle Einsatz der Mittel ist nach wie vor nicht gewährleistet.

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Rettet die Nachtzüge!

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23 September 2014

von Dominik Fette

Schleichend schafft die DB AG immer mehr Linien des Nachtreiseverkehrs ab; in den nächsten Jahren ist der komplette Wegfall dieser Sparte zu befürchten. Damit wird eine komfortable und klimafreundliche Alternative zum innereuropäischen Flugverkehr zerstört.

Gestern fand dazu eine Bundespressekonferenz statt und um 14:00h am Potsdamer Platz (gegenüber dem DB-Tower) eine Kundgebung von Kund_innen und Beschäftigten gegen die Abschaffung der Nachtzüge mit der Übergabe von 5000 Protestkarten an die DB  AG (Berichte in der Stuttgarter Zeitung, ND, Süddeutschen Zeitung, taz, Volksfreund, n-tv, Kommentar in der HNA).

Heute wird im Bundestag ein Antrag der Linksfraktion debatiert: "Rückzug der Deutschen Bahn AG bei Nacht- und Autoreisezügen stoppen - Nachhaltige Reisekultur in Europa fördern" (Drs. 18/2494)

In dem "Appell der 66" (s.u. sowie hier als pdf) wenden sich 66 Prominente aus unterschiedlichen gesellschaftlichen Bereichen gegen diese Politik und fordern einen Erhalt und Ausbau des Nachtreiseverkehrs der Bahn. 

Zudem gibt es inzwischen fünf Petitionen, die sich gegen die Abschaffung von Nacht- und Autoreisezugverbindungen wenden:

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