Fraktion beschließt Verbraucherpolitische Leitlinien

Obsttheke, © Jörg N / PIXELIO www.pixelio.de Die Bundestagfraktion der LINKEN hat am 14.12.2010 auf Initiative der verbraucherpolitischen Sprecherin Caren Lay die "Verbraucherpolitische Leitlinien" beschlossen. Die Leitlinien wurden gemeinsam mit den LINKEN Verbraucherministerien in Berlin und Brandenburg sowie den verbraucherpolitischen SprecherInnen der LINKEN Landtagsfraktionen bundesweit erarbeitet.

„Kostenfallen im Internet, Abzocke bei Dispozinsen, überhöhte Strompreise oder mangelhafte Fahrgastrechte: DIE LINKE fordert wirkungsvolle Gesetze, während die Bundesregierung die Verantwortung auf den so genannten ‘mündigen Verbraucher‘ abschiebt. Wir machen Verbraucherpolitik in erster Linie für sozial Benachteiligte, nicht für Besserverdienende“, so Caren Lay anlässlich der heutigen Vorstellung der verbraucherpolitischen Leitlinien der Fraktion DIE LINKE.

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Dioxin-Aufreger vor der Grünen Woche

Eine Henne, Foto: Günter Havlena, pixelio.de

Mit dem Umweltgift Dioxin verunreinigte Futtermittel sorgen wieder mal für Aufregung. Mehr als 1000 Bauernhöfe wurden vorsorglich wegen Dioxin im Tierfutter gesperrt. In neun Bundesländern hinterlässt der Skandal seine Spuren, auch nach Brandenburg wurde verunreinigtes Futter geliefert.  Die Behörden suchen nach den Schuldigen, die womöglich wissentlich und über Jahre hinweg  billiges Industriefett zugemischt haben, ohne dass dies bei Betriebskontrollen aufgefallen wäre. Forderungen nach lückenloser Aufklärung werden erhoben. Die Dioxin-Funde in Eiern, Fleisch und Futtermitteln haben erneut die Debatte über Art und Umfang der Kontrollen ausgelöst, für die allerdings allein die Bundesländer zuständig sind.

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