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Pofalla wäre eine Katastrophe für die DB AG

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1 Januar 2017

von Sabine Leidig

Sabine Leidig, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zu der Debatte um einen neuen Bahnchef als Nachfolger des gestern zurückgetretenen Rüdiger Grube:

"Ronald Pofalla ist der denkbar falscheste Kandidat für diesen Job. Pofalla hat weder Ahnung von Bahn noch von Management. Es gibt nichts, was ihn für den Job an der Spitze des Unternehmens qualifizieren würde, und er hat bei der Durchsetzung des Weiterbaus von Stuttgart 21 eine fatale Rolle gespielt. Die Bahn darf nicht zum Opfer von Machtspielen der Kanzlerin werden.

Schluss mit Dobrinths Verkehrsplanung nach Gutsherrenart

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2 Dezember 2016

von Herbert Behrens

Die Rede im Wortlaut

Bahnlärm

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29 November 2016

von Dominik Fette

Ende Oktober startete das Bundesverkehrsministerium ein Beteiligungsverfahren zu einem Gesetz zum Verbot des Betriebs lauter Güterwagen.
Der Gesetzentwurf ist im Kabinett noch nicht beschlossen worden, also noch nicht öffentlich. Öffentlich ist hingegen:

• Anschreiben an Verbände und beteiligte Kreise
• Schienengüterverkehrlärmminderungsgesetz
• Vorblatt zum Entwurf eines Gesetzes zum Verbot des Betriebs lauter Güterzüge
  Weiterlesen: Bahnlärm Kommentar schreiben

Die Linksfraktion ist aktiv gegen diesen Bundesverkehrswegeplan!

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25 November 2016

von Dominik Fette

Auflistung unserer Änderungsanträge zum Bundesverkehrswegeplan (BVWP 2030):
Bürgerbeteiligung   |    Schienenwege   |    Straßen   |   Wasserstraßen

>> Weitere parlamentarische Initiativen zum BVWP (grundsätzlicher Antrag "Bundesverkehrswegeplan 2030 zurückziehen" und Kleine Anfragen)

Progressive Stellungnahmen aus den Anhörungen zum BVWP am 7.11. 2016:

• Vierregg-Rössler GmbH (allgemein BVWP)
• Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) (allgemein BVWP)
• VDV, Die Verkehrsunternehmen (zum Bundesschienenwegeausbaugesetz)
• Netzwerk Europäischer Eisenbahnen e.V. (NEE) (zum Bundesschienenwegeausbaugesetz)
• Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) (zu Wasserstraßen)
• Bürgerbeteiligung(Städtetag, Landkreistag, RegioConsult, SVU Dresden)