Programm für den Ausstieg aus der Autogesellschaft
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- 20 September 2017
- von Dominik Fette
Das Bündnis "Bahn für Alle" fordert in einer Sonderzeitung "Verkehrswende und Umstieg - JETZT". Der Abschied vom Verbrennungsmotor ist zentrales Wahlkampfthema. Das Bündnis „Bahn für Alle“ sieht darin eine Chance für die Verkehrswende und legt ein alternatives Programm für den Ausstieg aus der Autogesellschaft vor.
Die jahrelangen Abgas-Manipulationen bei Dieselmotoren verursachen schwere Gesundheitsschäden bei hunderttausenden und den Tod von tausenden Menschen. Die beschlossenen Software-Updates für Dieselmotoren seien nahezu wirkungslos. „Keine der Parteien, die nach dem 24. September für die neue Regierungskoalition in Frage kommen, will diese kriminelle Verkehrspolitik beenden“, kritisiert Dr. Winfried Wolf von der Expertengruppe „Bürgerbahn statt Börsenbahn“. „Das Auto – Pkw und Lkw – soll weiter dominieren.“
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Der Verkehrsclub Deutschland (VCD) stellte den Parteien vor der Bundestagswahl Fragen zur Verkehrspolitik. Die Antworten der Partei DIE LINKE zu den zehn Kernforderungen des VCD veröffentlichen wir hier. Es geht um Gesundheit, Luftqualität, Abgasskandal, Klimaschutz, Luft-, Schienen-, Güter- und Radverkehr, den ÖPNV, Mobilitätsbildung, Sicherheit sowie gleichberechtigte Mobilität für alle Bürgerinnen und Bürger und eine ökologische Steuerreform.
Anfang September erhielten viele Abgeordnete von vielen verschiedenen Absendern eine Mail zum Thema ÖPP im Autobahnbau und -betrieb und zur Grundgesetzänderung zur Gründung einer Infrastrukturgesellschaft. Sabine Leidig antwortete ausführlich im Namen der Fraktion. Diese Antwort mit einer 
"Der Abgasbetrug und seine verschleppte Aufklärung offenbaren die Krise der Autogesellschaft. Ohne langfristige Ziele und ohne auf die vielen schädlichen Nebenwirkungen zu schauen wurde über Jahrzehnte das Autofahren und die Autoindustrie gefördert“, so Sabine Leidig, verkehrspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE. Diese Krise eröffne aber jetzt die Chance für eine echte sozial-ökologische Verkehrswende.
