Klima-Allianz trifft DIE LINKE: Wie die Energiewende sozial wird

300x200 pk_lay_toepferDie ökologische Energiewende wird nur gelingen, wenn ihre soziale Dimension in den Fokus rückt. Gleichzeitig darf die Energiepreisdebatte aber nicht dazu instrumentalisiert werden, den Umstieg auf erneuerbare Energien zu blockieren. So lautet das Fazit von Caren Lay, Mitglied des Spitzenteams der LINKEN für die soziale Energiewende, nach ihrem Gespräch mit der Klima-Allianz und Klaus Töpfer, vormals Umweltminister und Leiter des UN-Umweltprogramms. Die Klima-Allianz und DIE LINKE fordern übereinstimmend die Einführung eines flächendeckenden Mindestlohns und eines Energiekostenzuschusses für Wohngeldempfänger sowie die Aufstockung der Hartz IV-Regelsätze. Damian Ludewig (Geschäftsführer des Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft), Klaus Töpfer, Caren Lay und Ulrich Ropertz (Geschäftsführer des Deutschen Mieterbund) stellten im Anschluss an das Gespräch weitere Ergebnisse auf einer Pressekonferenz vor (Video der Pressekonferenz hier online).

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Armutsrisiko Energiewende? Mythen, Lügen, Argumente

Die Energiewende gerät in den Medien immer mehr zum Schreckensszenario: zu teuer, zu unsicher, schlecht für den Standort Deutschland. Vor allem die schwarz-gelbe Koalition bläst zur Jagd, um die von einer Mehrheit gewollte Energiewende schlecht zu machen. Was ist dran an den vielen Mythen, Lügen und Argumenten, mit denen die Öffentlichkeit aktuell bearbeitet wird? Die Rosa-Luxemburg-Stiftung stellt den gängigen Behauptungen in der Broschüre "Armutsrisiko Energiewende? Mythen, Lügen, Argumente." Antworten entgegen.

Das Neue Deutschland stellt im nd-Blog "Armutsrisiko Energiewende" ab heute täglich eine Frage samt Antwort der Broschüre online, Kommentierung möglich und erwünscht.

Strompreiserhöhungen aussetzen, Stromsperren verbieten

Das Haushaltsgeld wird bei immer mehr Menschen immer knapper. Nach Bezahlung von Miete, Kita-Gebühr oder Lebensmitteln bleibt wenig übrig. Die steigenden Stromrechnungen werden so schnell zu einem ernsthaften Problem. Bei 120 Euro Zahlungsverzug wird der Strom rigoros gesperrt. Im Jahr 2011 wurde das in der Bundesrepublik sechs Millionen Mal angedroht und in mehreren Hundertausend Fällen auch vollzogen. Die Linksfraktion will das verhindern. Gleichzeitig sollen die jetzt angekündigten Strompreiserhöhungen über ein Strompreismoratorium so lange ausgesetzt werden, bis gesetzliche  Regeln (rückwirkend zum 1. Januar 2013)  für sozial verträgliche und ökologisch nachhaltige Preise beschlossen wurden. Denn Strom muss nicht so teuer sein. Der maßgebliche Kostentreiber ist auch nicht die Energiewende, sondern der politische Umgang mit ihren Kosten: schwarz-gelb bittet vor allem die privaten Stromnutzer_innen zur Kasse. Genau das will die LINKE verhindern, damit Energie bezahlbar bleibt. Für Liqiditätsengpässe bei Stadtwerken und Energiegenossenschaften während des Strompreismoratoriums fordern wir übrigens Bundes-Bürgschaften.

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Kostenlose Basisversorgung mit Strom?

Ein soziales Sockeltarifmodell für die Stromversorgung schlägt Caren Lay in einem aktuellen Beitrag für PLAN B vor. Dadurch sollen einkommensärmere Haushalte bei Stromkosten real entlastet werden. Das Tarifmodell soll aus zwei kostenlosen Grundkontingenten bestehen: ein Sockel pro Haushalt und einer pro Mensch im Haushalt. "Damit würde verteilungspolitisch gesichert, dass zum einem die Anzahl der tatsächlich in einem Haushalt lebenden Personen berücksichtig würde, zum anderen, dass kleine Haushalte gegenüber größeren nicht schwerwiegend benachteiligt würden.", so die stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE. "Unser Vorschlag eines sozialen Sockelmodells wäre ein Pilotprojekt für eine sozial-ökologische Transformation, die die Verteilungsfrage ernst nimmt und die Kosten des Energiesystems nicht nach unten abwälzt. Strom für alle ist möglich – zu bezahlbaren Preisen und auf ökologische Effizienz hin orientiert."

In der aktuellen "Frage der Woche" auf www.plan-b-mitmachen.de stellen wir dieses Modell zur Diskussion:

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